Einwohnerrats-Sitzung vom 3.4.19 – Buchs wird Energiestadt
Kurzer Bericht aus Sicht der SP, wie die Einwohnerratssitzung vom 3. April 2019 verlaufen ist.
Tagesstrukturen
Nachdem an der letzten Sitzung ein Postulat von Marius Fedeli stillschweigend überwiesen worden ist, bewilligte der Einwohnerrat heute abend einen Verpflichtungskredit (Anteil von Buchs: rund Fr. 74’000), um gemeinsam mit der Stadt Aarau und der Kreisschule Aarau-Buchs zu analysieren, ob die schulergänzende Kinderbetreuung – ganz oder teilweise – an die Kreisschule Aarau-Buchs übertragen werden soll. Wir sind der Ansicht, dass eine noch besser auf die Schule abgestimmte schulergänzende Kinderbetreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erhöht, was die Attraktivität unserer Gemeinde steigert und die Chancengleichheit verbessert. Deshalb haben wir diese Vorlage erfolgreich unterstützt.
Label Energiestadt
Uns bleibt keine Zeit, um Energieeffizienz und Umweltschutz auf die lange Bank zu schieben. Deshalb haben wir ein Kreditbegehren (Fr. 20’000 abzüglich Subventionen) unterstützt, das es ermöglichen wird, dass Buchs zur Energiestadt wird. Zur Erlangung des Labels ist eine umfassende Analyse zum Energieverbrauch unserer Gemeinde durchzuführen. Viele der Massnahmen, die in der Folge vorgeschlagen werden, sind ohnehin zu erledigen (z.B. Ersatz Strassenbeleuchtung, Ersatz von Heizungen in öffentlichen Gebäuden etc.), allerdings achtet die Energiestadt auf die Qualität, so dass die Investitionskosten zwar allenfalls höher sind, der Betrieb jedoch günstiger. Auch diese Vorlage wurde vom Einwohnerrat angenommen.
Motion für eine moderne Gemeindeordnung
Schliesslich hat der Rat eine Motion von Thomas Meier und je einer Vertreterin respektive eines Vertreters der Grünen, der CVP, EVP, GLP sowie Reto Fischer überwiesen. In der Motion verlangen wir, dass unsere Gemeindeordnung sowie das Geschäftsreglement des Einwohnerrats total revidiert werden, so dass unsere Gemeinde zeitgemässe Rechtsgrundlagen erhält. Die aktuellen Erlasse sind über zwanzig Jahre alt, widersprechen teils dem kantonalen Recht und weisen Lücken auf.
Somit blickt die SP Buchs erneut auf eine erfolgreiche Sitzung zurück.
Weitere Informationen
– Artikel in der Aargauer Zeitung vom 4.4.19