Bericht aus dem Einwohnerrat – Vivian Hunziker einstimmig ins Wahlbüro gewählt
Nachfolgend ein Bericht über frei gewählte Geschäfte der Einwohnerratssitzung vom 30. März 2021.
Wahl eines Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021 anstelle der zurücktretenden Rebecca Wetter
Zuerst möchten wir Rebecca herzlich dafür danken, dass sie die SP Buchs im Wahlbüro vertreten hat. Es freut uns, dass Vivian Hunziker (mit den Stimmen aller 36 anwesenden Ratsmitgliedern) als ihre Nachfolgerin gewählt wurde. Wir danken Vivian, dass sie sich bereit erklärt hat, das Amt zu übernehmen und wünschen ihr viel Freude in ihrem Amt.
Revision des Abfallreglements
Das aktuell gültige Abfallreglement ist seit dem 10. Mai 1995 in Kraft. Seither haben sich die gesetzlichen Grundlagen massgeblich verändert. Dies führte dazu, dass die dem Abfallreglement zugrundeliegenden Gesetze teilweise nicht mehr gültig sind oder durch neuere Gesetze abgelöst wurden. Das Reglement wurde einstimmig angenommen.
Postulat Werner Schenker, Grüne, betreffend Verschuldung der Gemeinde Buchs AG
Werner Schenker will mit einem Postulat eine Stellungnahme des Gemeinderats erhalten zur Frage, wie der Gemeinderat die finanzielle Situation der Gemeinde beurteilt in Anbetracht der stark wachsenden Schulden. Werner Schenker will wissen, wie der Gemeinderat unsere Gemeinde für finanzstarke natürliche und juristische Personen attraktiver machen will und wie er eine Steuererhöhung beurteilt. Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage unserer Gemeinde drängen sich diese Fragen geradezu auf, weshalb wir für die Überweisung des Postulats stimmten. Es wurde einstimmig überwiesen.
Anfragen
Marius fragte an, wann es nun endlich los geht mit dem Dialogprozess zum Bärenplatz. Urs Affolter führte aus, dass der Prozess nach den Sommerferien starten soll, sofern es die Pandemie zulässt.
Ich wollte ausserdem vom Gemeinderat wissen, wie er es einstuft, dass im Alten Schulhaus neben künftig drei Unterstufenklassen nun auch ein Kindergarten geführt wird. Gemäss Toni Kleiber hat die Kreisschule diese Lösung gewählt und hat keinen Raumbedarf bei der Gemeinde angemeldet.
Eingänge
Marius reichte eine Motion ein, mit der er Licht in die Politikfinanzierung auf Gemeindeebene bringen will und ein Postulat, das den Gemeinderat auffordert, sich für die Erstellung eines Naturnetzes im Raum Aarau einzusetzen.
Thomas Meier