Bericht aus dem Einwohnerrat – Schulraum, Dorfmetzg und Gemeindefinanzen: Das beschäftigte den Einwohnerrat im Juni

Wie gewohnt berichtet die SP Buchs auch in der neuen Legislatur aus dem Einwohnerrat aus Sicht der Partei. Wir freuen uns, dass Anna die Berichterstattung künftig gemeinsam mit uns übernimmt.

Information des Gemeinderats zur Kreisschule Aarau-Buchs

Der Gemeinderat informierte über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der sich abzeichnenden Auflösung der Kreisschule. Der Einwohnerrat hat dazu derzeit keine Beschlusskompetenz. Wir verzichten deshalb an dieser Stelle auf vertiefte Ausführungen. Wir unterstützen das Vorgehen des Gemeinderats, da ein Weiterführen der Schule unter den aktuellen Umständen kaum möglich erscheint.

Projektierungskredite Gysimatte

Bis 2035 sollen rund 47 Millionen Franken in die Schulanlage Gysimatte investiert werden. Geplant sind die Sanierung bestehender Gebäude sowie zusätzlicher Schulraum aufgrund steigender Schülerzahlen. Der Gesamtprozess umfasst sechs Teilprojekte, über die der Einwohnerrat und teilweise auch die Stimmberechtigten entscheiden werden.

Aktuell standen die Projektierungskredite für den Neubau eines Systemschulhauses sowie für die Sanierung der Turnhalle aus dem Jahr 1959 zur Diskussion. Beide Vorlagen wurden von uns unterstützt und fanden im Einwohnerrat grosse Mehrheiten. Wir erwarten aber vom Gemeinderat, dass die hohen Kosten nachvollziehbar begründet werden und Varianten mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis geprüft werden.

Verkauf des Dorfmetzg-Areals

Das Dorfmetzg-Areal wurde seit den 1980er-Jahren von der Einwohnergemeinde erworben, um den ortsplanerischen Handlungsspielraum zu sichern. Der Gemeinderat beantragte nun den Verkauf des Areals für 12 Millionen Franken an eine Immobilien-Anlagestiftung. In unserer Partei waren wir uns nicht einig: Die Hälfte war der Ansicht, dass Bauland an einer derart zentralen Lage nicht verkauft werden soll und dass es eine verpasste Chance ist, die Abgabe des Landes im Baurecht nicht geprüft zu haben. Die andere Hälfte stimmte dem Verkauf – wie auch die grosse Mehrheit des Einwohnerrats – zu.

Rechnung 2025

Die Rechnung 2025 schloss mit einem Defizit von 3,1 Millionen Franken ab. Hauptgründe dafür waren deutlich tiefere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen sowie stark steigende Kosten im Bereich der stationären und ambulanten Pflege.

Dieses Ergebnis muss uns alle wachrütteln. Wir sind gespannt, mit welchen Massnahmen der Gemeinderat die Gemeindefinanzen wieder ins Gleichgewicht bringen will.

Wir wünschen euch allen einen schönen Sommer.

Solidarische Grüsse Thomas, Anna und Heike