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Die SP Buchs hat für den frei werdenden Sitz im Kreisschulrat Chrisoula Giatas nominiert. Chrisoula Giatas kennt das Schulsystems bestens. Sie war an verschiedenen Stufen der Volksschule, sowie am Gymnasium und als Erwachsenbildnerin tätig.

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Nach dem Rücktritt von Nina Wüthrich (SP) hat die Parteileitung der SP Buchs Chrisoula Giatas für den frei werdenden Buchser Sitz im Kreisschulrat Aarau-Buchs nominiert. Chrisoula Giatas wohnte 11 Jahre in Aarau, bevor sie vor 8 Jahren nach Buchs zog. Seit 12 Jahren unterrichtet sie Deutsch, Französisch und Italienisch an der Bezirksschule Seengen. Zuvor war sie an allen Stufen der Volksschule, sowie am Gymnasium und als Erwachsenenbildnerin tätig.

Nach ihren Beweggründen für die Kandidatur gefragt, führt sie aus: „Ich möchte meinen Beitrag zum Gelingen einer guten Schule leisten und aktiv die Zukunft der Kreisschule Aarau-Buchs mitgestalten. Meine Motivation sind deshalb die Kinder und Jugendlichen, deren Eltern, sowie die Lehrpersonen und alle an der Schule Beteiligten. Durch meine mehrjährige Unterrichtstätigkeit besitze ich eine breite Erfahrung im Bildungswesen und im Schulsystem des Kantons Aargau. Ich möchte mich und mein Wissen im Kreisschulrat einbringen und dafür einsetzen, dass das vorhandene Potential wahrgenommen, genutzt und zukunftsfähig ausgebaut wird. Mir ist es wichtig, eine hohe Qualität der Schule zu gewährleisten, gleichzeitig aber behutsam mit den vorhandenen Ressourcen umgehen. Durch meine Tätigkeit als Lehrperson und als Leiterin der Qualitätsentwicklungsgruppe Seengen habe ich einen differenzierten Einblick in die Komplexität der schulischen Themen. Ich kenne die Bedürfnisse und Erwartungen der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und die anspruchsvollen Aufgaben der Lehrpersonen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass eine gute Schule auch in Zukunft gut bleibt, damit ein Klima geschaffen wird, in dem sich alle Beteiligten wohl fühlen können und optimales Lehren und Lernen möglich ist“.

Aufgrund ihrer Kenntnisse des Schulsystems, ihrer vielfältigen Erfahrungen an verschiedenen Schulen und Schulstufen ist die SP Buchs überzeugt, dass Chrisoula Giatas sich konstruktiv und kompetent im Kreisschulrat einbringen wird und empfiehlt sie am 20. Oktober herzlich zur Wahl.

Weitere Informationen

• Flyer „Chrisoula Giatas in den Kreisschulrat“
• Bericht in der AZ vom 28.09.19

Sitzgelegenheiten sind vorhanden, Getränke können gekauft werden. Für alles andere ist man selbst besorgt.
Der Anlass findet bei jeder Witterung statt.

Weitere Informationen zum Anlass am 13. September 2019 ab 18 Uhr unter
Bärenplatz für alle.

Nach wie vor verdienen Frauen deutlich weniger als Männer, je nach Erhebungsmethode zwischen 12 und 20 Prozent. Im Rentenalter haben Frauen durchschnittlich ca. 37 Prozent weniger zur Verfügung. Frauen erledigen immer noch zwei Drittel der unbezahlten Arbeit wie Haushalt, Betreuung und Erziehung der Kinder und reduzieren daher die Erwerbsarbeit. Teilzeitarbeit heisst häufig unfreiwillige Flexibilität, prekäre Arbeitsbedingungen, niedrige Löhne, schlechtere Laufbahnchancen und reduzierte Ansprüche bei den Sozialversicherungen und Renten.

Darum: Frauenstreik in Aarau am Freitag, 14.06.2019

• Verschiedene Aktivitäten ab 11 Uhr
• Besammlung für Demo um 16:45 auf dem Schlossplatz

Weitere Informationen – Bericht von TeleM1 vom 13.05.2019: «Auch Männer am Frauenstreik willkommen» – Artikel in der AZ vom 14.05.2019: «Wenn wir wollen steht alles still»

Am 19. Mai stimmen die Buchser unter anderem über eine Änderung der Gemeindeordnung ab, die zum Ziel hat, dass künftig nicht mehr der Einwohnerrat, sondern der Gemeinderat über Einbürgerungen entscheidet. Der Gemeinderat ist mit einer Delegation in der Einbürgerungskommission vertreten und lernt so – im Gegensatz zu den Mitgliedern des Einwohnerrats – die Gesuchsteller persönlich kennen. Damit kann der Gemeinderat in Kenntnis aller Informationen über die Einbürgerung entscheiden. Dem Einwohnerrat hingegen stehen aus Datenschutzgründen nur beschränkte Informationen über die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller zur Verfügung. Aus diesem Grund empfehle ich, dieser Vorlage zuzustimmen. Thomas Meier,
SP-Einwohnerrat, Buchs

Kommunale Vorlagen

• JA zum Neubau Risiacher Schulhaus

Das bestehende Schulhaus Risiacher wurde 1968 erbaut. Das Gebäude ist aktuell in einem baufälligen Zustand und kann nicht weiter betrieben werden. Beim Vergleich der möglichen Varianten Sanierung/Erweiterung und Ersatzneubau wurde festgestellt, dass nur mit einem Ersatzneubau eine wirtschaftliche und nachhaltige Lösung möglich ist. Die Kosten belaufen sich für 16 Abteilungen auf Fr. 18.85 Mio., was gewiss ein grosser Betrag ist. Wird allerdings berücksichtigt, dass Kosten von Fr. 1.4 Mio. pro Abteilung üblich sind, ist das vorliegende Projekt preiswert, kommt hier doch eine Abteilung auf lediglich rund Fr. 1.18 Mio. zu stehen. Der Zustand des bestehenden Schulhauses ist schlicht unzumutbar, weshalb wir klar die Zustimmung zum Ersatzneubau empfehlen.

• JA zur Zusicherung des Gemeindebürgerrechts durch den Gemeinderat

Aktuell entscheidet der Einwohnerrat über Einbürgerungen. Dieser lernt die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller allerdings nicht persönlich kennen, was kein faires Verfahren darstellt. Der Gemeinderat hingegen ist mit einer Delegation in der Einbürgerungskommission vertreten und kann sich so ein persönliches Bild der die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller machen. Damit kann der Gemeinderat in Kenntnis aller Informationen seriös darüber entscheiden, ob eine Gesuchstellerin oder ein Gesuchsteller die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllt. Aus diesem Grund empfiehlt die SP Buchs, die Gemeindeordnung dahingehend anzupassen, dass künftig der Gemeinderat das kommunale Bürgerrecht zusichert.

Nationale Vorlagen

• JA zum Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)

• JA zur Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie im Schweizer Waffenrecht

Die Aargauer Zeitung vertritt in einer Analyse die Meinung, dass in der Region Volksentscheiden zu wenig Gewicht beigemessen werde. Mir persönlich ist Demokratie sehr wichtig, dennoch wird sie in der Analyse – zumindest in Bezug auf das Beispiel Buchs – meines Erachtens überhöht dargestellt. Zu berücksichtigen ist nämlich auch das Rechtsstaatlichkeitsprinzip, mit welchem unsere Freiheit sichergestellt wird und das jeden von uns vor der Staatsmacht schützt. Rechtsstaat und Demokratie bedingen sich gegenseitig, sie stehen aber auch in einem Spannungsverhältnis zueinander, wobei keines dieser beiden Prinzipien absolut gilt. Im Fall von Buchs hat sich der vom Stimmvolk gewählte Regierungsrat an das Gemeindegesetz gehalten, das eine mittelfristig ausgeglichene Erfolgsrechnung verlangt. Der demokratisch gewählte Regierungsrat hat in Buchs also ein Gesetz angewendet, das in einem demokratischen Verfahren erlassen wurde – im Ergebnis ist das ein Zusammenspiel aus Demokratie und Rechtsstaat, durch welches die Handlungsfähigkeit der Gemeinde sichergestellt wird. Thomas Meier,
SP-Einwohnerrat, Buchs

Kurzer Bericht aus Sicht der SP, wie die Einwohnerratssitzung vom 3. April 2019 verlaufen ist. Tagesstrukturen
Nachdem an der letzten Sitzung ein Postulat von Marius Fedeli stillschweigend überwiesen worden ist, bewilligte der Einwohnerrat heute abend einen Verpflichtungskredit (Anteil von Buchs: rund Fr. 74’000), um gemeinsam mit der Stadt Aarau und der Kreisschule Aarau-Buchs zu analysieren, ob die schulergänzende Kinderbetreuung – ganz oder teilweise – an die Kreisschule Aarau-Buchs übertragen werden soll. Wir sind der Ansicht, dass eine noch besser auf die Schule abgestimmte schulergänzende Kinderbetreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erhöht, was die Attraktivität unserer Gemeinde steigert und die Chancengleichheit verbessert. Deshalb haben wir diese Vorlage erfolgreich unterstützt. Label Energiestadt
Uns bleibt keine Zeit, um Energieeffizienz und Umweltschutz auf die lange Bank zu schieben. Deshalb haben wir ein Kreditbegehren (Fr. 20’000 abzüglich Subventionen) unterstützt, das es ermöglichen wird, dass Buchs zur Energiestadt wird. Zur Erlangung des Labels ist eine umfassende Analyse zum Energieverbrauch unserer Gemeinde durchzuführen. Viele der Massnahmen, die in der Folge vorgeschlagen werden, sind ohnehin zu erledigen (z.B. Ersatz Strassenbeleuchtung, Ersatz von Heizungen in öffentlichen Gebäuden etc.), allerdings achtet die Energiestadt auf die Qualität, so dass die Investitionskosten zwar allenfalls höher sind, der Betrieb jedoch günstiger. Auch diese Vorlage wurde vom Einwohnerrat angenommen. Motion für eine moderne Gemeindeordnung
Schliesslich hat der Rat eine Motion von Thomas Meier und je einer Vertreterin respektive eines Vertreters der Grünen, der CVP, EVP, GLP sowie Reto Fischer überwiesen. In der Motion verlangen wir, dass unsere Gemeindeordnung sowie das Geschäftsreglement des Einwohnerrats total revidiert werden, so dass unsere Gemeinde zeitgemässe Rechtsgrundlagen erhält. Die aktuellen Erlasse sind über zwanzig Jahre alt, widersprechen teils dem kantonalen Recht und weisen Lücken auf. Somit blickt die SP Buchs erneut auf eine erfolgreiche Sitzung zurück. Weitere Informationen – Artikel in der Aargauer Zeitung vom 4.4.19

Die Generalversammlung der SP Buchs fand im Vereinszimmer des Gemeindesaals statt. An der gut besuchten GV wurde in einem ersten Teil das interessante Projekt «Quartierentwicklung Suhr» von der Projektleiterin vorgestellt. Anschliessend fand die eigentliche GV statt. Zur Generalversammlung begrüsste Jost Köchli die zahlreichen Mitglieder der SP Buchs, sowie ein Neumitglied. Im ersten Teil stellte Anna Greub, Projektleiterin «Quartierentwicklung Suhr», in einem Kurzreferat ihre vielseitigen und spannenden Projekte in der Gemeinde Suhr vor. Die Quartierentwicklung ist ein Pilotprojekt und wird in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz umgesetzt. Anschliessend ans Referat bot sich die Gelegenheit bei Fragen auf einzelne Punkt noch vertiefter einzugehen. Vor dem geschäftlichen Teil der GV konnten sich alle am Apero-Buffet stärken. Als erstes Traktandum standen die Wahlen von Fritz Roth als Tagespräsident und Roman Häusler als Stimmenzähler an. Für das Protokoll zeichnete sich wiederum Franziska Lüscher verantwortlich. Ihr letztjähriges Protokoll wurde verdankt. Anschliessend wurden die Jahresberichte aus dem Einwohnerrat von Tatjana Lambrinoudakis und der Partei von Jost Köchli vorgestellt. Franziska Lüscher stellte den von Nina Wüthrich verfassten Bericht aus dem Kreisschulrat Aarau-Buchs vor. Alle Berichte wurden zur Kenntnis genommen. Die SP Buchs konnte auf ein aktives Jahr zurückblicken. Als nächstes präsentierte Marcel Rodel die Rechnung 2018, die wiederum mit einem Plus abschloss. Katharina Neuhaus verlas den Revisorenbericht. Bei gleichbleibenden Mitgliederbeiträgen wurde das Budget für das laufende Jahr einstimmig angenommen. Erfreulicherweise konnte Marcel Rodel für das laufende Jahr bereits drei neue SP-Mitglieder vermelden. Unter dem Traktandum Wahlen wurde die Parteileitung bestätigt. Sie setzt sich aus Franziska Lüscher, Jost Köchli, Tatjana Lambrinoudakis, Nina Wüthrich und Marcel Rodel (Kassier) zusammen. Die Revisorinnen Katharina Neuhaus und Irène Egli wurden wiederum gewählt. Als Delegierte für Anlässe der SP Bezirk Aarau, der SP Aargau sowie der SP Schweiz konnten keine festen Vertretungen bestimmt werden. Via Mail werden jeweils die Termine und Themen bekannt gegeben und interessierte Personen können sich melden. Nach den Wahlen folgte das Vorstellen des Jahresprogramms und eine Übersicht über die Fokusthemen im Jahr 2019. Die Fokusthemen werden in Arbeitsgruppen weiterbearbeitet. Anschliessend wurde das Amt von Nina Wüthrich, Tamara Lehner-Loosli und Marius Fedeli im sich auflösenden Kreisschulrat Buchs-Rohr verdankt. Zum Schluss konnten die langjährigen SP-Mitglieder Jörg Kissling und Franziska Lüscher für ihre 30- respektive 25-jährige Mitgliedschaft geehrt werden und ein kleines Geschenk wurde ihnen überreicht. Im darauffolgenden gemütlichen Teil liessen die Anwesenden bei Desserts, Wein und interessanten Gesprächen die GV ausklingen. Link Bericht auf AZ-Online vom 11.03.2019

Die SP Buchs glaubt nicht, dass die Stimmbürger wirklich eine Gemeinde wollen, die nur noch das Allernotwendigste macht und keinen Spielraum für eigenverantwortliche Gestaltung mehr hat. Die SP steht weiterhin zu einem Steuerfuss von 108%, obschon das Stimmvolk diesen im ersten Anlauf abgelehnt hat. Die Pro-Kopf-Verschuldung unserer Gemeinde ist über Jahre angestiegen. Die Gemeinde Buchs hat viel zu lange an einem tiefen Steuerfuss festgehalten, trotz absehbarer grosser Investitionen. Die Gemeinde hat somit kein Finanzpolster. Es wurden keine teuren Luxusprojekte realisiert, sondern nur die notwendigen kantonalen Vorgaben erfüllt. Beispiele für die kantonal gebundenen Ausgaben sind die Strassensanierung Aarauerstrasse bis Bavaria und die Sanierung der Tramstrasse. Mit den variablen Ausgaben wurde sehr haushälterisch umgegangen. Die wiederholt verschobene, dringende Sanierung der Gysistrasse (in Verantwortung der Gemeinde) ist nun in Umsetzung. Die SP Buchs will keine Steuererhöhung auf Raten (Salamitaktik), da dies letztlich zu einem noch höheren Steuerfuss führen würde. Die Gemeinde ist weiterhin auf Sparkurs und erfüllt ihre wichtigsten Aufgaben. Die grössten finanziellen Aufwendungen sind in den Bereichen Bildung und Soziale Sicherheit. Das Zukunftsprojekt Schulhaus Risiacher muss realisiert werden. Für Kinder und Lehrpersonen ist der Unterricht im baufälligen Altbau unzumutbar. Der Zustand ist so prekär, dass bei Regen in den oberen Schulzimmern das Wasser mit Eimer und Lappen geschöpft werden muss. Das neue Schulhaus wurde vorbildlich und wirtschaftlich geplant. Der Quadratmeter Schulraum ist sehr günstig im Vergleich mit anderen Schulbauten der Region. Auch bei der Sozialen Sicherheit sind die Ausgaben unabdingbar zur Aufrechterhaltung der Qualität der Sozialen Dienste und zur langfristigen Vermeidung von Zusatzkosten. Was bedeutet die Erhöhung auf 108% konkret für unsere Steuerrechnung? Ein Ehepaar mit zwei Kindern und einem steuerbaren Einkommen von CHF 100’000.- bezahlt ca. CHF 400.- mehr pro Jahr – mit CHF 150‘000.- sind es jährlich ca. CHF 750.-. Im Singlehaushalt mit einem steuerbaren Einkommen von CHF 40‘000.- erhöht sich die Steuerrechnung um CHF 130.-. Diese groben Berechnungen zeigen, dass die Erhöhung verhältnismässig gering ausfällt. Wir sind der Meinung, dass der Anstieg von einem bis ca. drei Prozent der Gesamtsteuern vertretbar ist. Für einen tieferen Steuersatz als 108% gibt es keinen Spielraum. Eine zusätzliche Verschuldung ist verantwortungslos. Sie geschieht auf Kosten der nächsten Generation, welche die Zinsen bezahlen und die Schulden zu einem späteren Zeitpunkt amortisieren müsste. Es gilt zu vermeiden, dass der Regierungsrat den Steuerfuss für uns festlegt. Die Beobachtung der Lage aus anderen Gemeinden zeigt, dass der Regierungsrat praktisch nie unter den Vorschlag des Gemeinderats geht. Die SP Buchs appelliert an die Stimmberechtigten, ihre Verantwortung wahrzunehmen. 108% sind unumgänglich, damit Buchs eigenständig die Zukunft bewältigen kann.

Leserbrief in der Aargauer Zeitung vom 23.01.2019 von Thomas Meier zur Beteiligung von Buchs am „Zukunftsraum Aarau“ Dieter Stüssi, SVP, versuchte in einem Interview darzulegen, weshalb er gegen eine Beteiligung von Buchs am Zukunftsraum ist. Dazu Folgendes: Es ist nicht das dritte Mal, dass sich das Volk zum Zukunftsraum äussern kann, denn die Befragungen einiger Einwohnerinnen und Einwohner durch ein Callcenter ersetzen in einer Demokratie keine Volksabstimmung. In der Befragung 2014 sprachen sich 47 Prozent für eine Prüfung von Zusammenschlüssen aus; nur 39 Prozent waren dagegen. Es ist klar: Eine Mehrheit will eine Fusionsabklärung – und genau darum geht es am 10. Februar! Weil der Gemeinderat jedoch zwischenzeitlich eigenmächtig aus dem Zukunftsraum ausgetreten ist, unterliess er es bei der Bevölkerungsbefragung 2018 wohlweislich, nochmals dieselbe Frage zu stellen. Auch gefährdet ein Beitritt zum Zukunftsraum die soziale Durchmischung nicht, hat Buchs doch ausgedehnte Einfamilienhausquartiere. Was die Aarauerstrasse anbelangt, so hat diese Entwicklung nichts mit dem Zukunftsraum zu tun und der Kanton plant deren Aufwertung. Schliesslich ist auch der Gemeinschaftssinn nicht in Gefahr: Die Menschen leben weiterhin im gleichen Quartier mit den gleichen Leuten. Die Verbundenheit endet nicht, nur weil die Gemeindeverwaltungen zusammengelegt werden. Der Zukunftsraum stellt ein Jahrhundertprojekt dar, von dem Impulse für die ganze Region ausgehen werden, wovon alle profitieren werden. Thomas Meier Einwohnerrat SP, Buchs Link Leserbriefe in der Aargauer Zeitung vom 23.01.2019