Bericht aus dem Einwohnerrat – Dariyusch Pour Mohsen neu im Einwohnerrat
Der Frühling ist da, und der Einwohnerrat hat sich zur ersten Sitzung im 2024 getroffen. Wie gewohnt berichten wir aus Sicht der Fraktion SP und Grüne. Gestern ging es um das Kreditbegehren zum Investoren-Wettbewerb “Dorfmetzg”, Strassenerneuerung sowie die Erhöhung der Stellenprozente für die Sozialen Dienste. Wir durften Dariyusch Pour Mohsen als neuen SP-Einwohnerrat begrüssen. Marc Jaisli von der SVP führte als neuer Einwohnerratspräsident durch die erste Einwohnerratssitzung.
Wettbewerb, Direktverkauf, im Baurecht abgeben oder gar nichts von allem?
Der Gemeinderat beantragte für die Durchführung eines Investoren-Wettbewerbs um das zentral gelegene Baufeld “Dorfmetzg” einen Verpflichtungskredit im Umfang von Fr. 470’000 .–. Die Liegenschaften im Baufeld hat die Gemeinde Buchs bereits in den 1980er Jahren erworben, damalige Pläne zur Veränderung von Strassenläufen wurden nicht realisiert und die Altbau-Liegenschaften werfen heute wenig Rendite ab. Vor diesem Hintergrund möchte die Gemeinde das Baufeld neu bebauen lassen und einmalig den Gewinn aus dem Verkauf positiv in die Jahresrechnung einfliessen lassen. Die Durchführung eines Investoren-Wettbewerbs verspricht, die Zentrumsplanung positiv zu beeinflussen. Die Meinungen zur Art und Weise, ob und falls ja, wie der Verkauf umgesetzt werden soll, gingen bereits in der Fraktion auseinander. Auch im Einwohnerrat wurde der Verkauf intensiv diskutiert. Ein Gegenantrag zum Direktverkauf wurde dem Antrag des Gemeinderats entgegengestellt. Der Antrag des Gemeinderats obsiegte und wurde mit 22 zu 16 Stimmen bestätigt.
Kommunale Teilprojekte zum kantonalen Strassenbauprojekt – Ein Muss
Das Kreditbegehren umfasste den Ersatz von drei Buswartehallen, Belagsersatz Bühlstrasse, Erneuerung der Strassenbeleuchtung und von Wasserleitungen in Koordination mit dem kantonalen Strassenbauprojekt an der Kantonsstrasse Buchser-, Suhrer- und Tramstrasse zwischen Aarau, Buchs und Suhr. Die behindertengerechte Umsetzung der Bushaltestellen ist der Fraktion ein grosses Anliegen. Die Fraktion erachtet das koordinierte Vorgehen mit den kommunalen Teilprojekten als sinnvoll. Der Einwohnerrat stimmte den veranschlagten Kosten von Fr. 715’000 .– mit 30 zu 8 Stimmen zu.
Mehr Stellenprozente für die Sozialen Dienste
Nach der Kündigung des Vertrags mit Caritas kümmern sich die Sozialen Dienste seit September 2023 um die in Buchs lebenden Flüchtlinge inklusive derjenigen aus der Ukraine mit Status S. Jetzt wird mehr Personal benötigt. Die Umsetzung der Stellenplanerhöhung erfolgt kostenneutral. Die Fraktion sieht die Notwendigkeit der Umsetzung der Stellenplanerhöhung als angezeigt. Auch der Einwohnerrat sprach sich einstimmig für den Antrag aus.
Nachhaltigkeit, Verschuldung, Zukunft,…
Im Rahmen der Sitzung erstattete der Gemeinderat zu drei Postulaten Bericht. Einer dieser Berichte war zum von Marius Fedeli eingereichten Postulat betreffend Erstellung eines Masterplans bezüglich energetischer Massnahmen bei Gemeindeliegenschaften. Des Weiteren wurde über die Annahme von zwei Postulaten, eines von Marius betreffend Durchführung einer Bevölkerungsumfrage zum weiteren Vorgehen Verschuldung, abgestimmt. Leider wurde das Postulat knapp abgelehnt mit 17 Ja- zu 19 Nein-Stimmen. Nachdem auch das Postulat der glp zu Fusionsabklärungen mit Aarau abgelehnt wurde, scheiterte der Rückkommensantrag zum Vorstoss von Marius knapp an der Zweidrittel-Mehrheit (mit einer fehlenden Stimme). Schade um die verpasste Chance.
Eine Anzahl an Anfragen wurde von Seiten des Gemeinderats beantwortet. Unter anderem wurde die Anfrage aus unserer Fraktion von Eugenio Tura betreffend Mobility Standorte in Buchs behandelt. Du findest die Vorstösse unter folgendem Link: https://www.buchs-aargau.ch/politik/einwohnerrat/aktuelles-naechste-sitzung.html/175)
Mitmachen?
Komm doch mal vorbei zu einer Parteiversammlung oder an eine Einwohnerratssitzung. Wenn Du dich für einen zukünftigen Einsatz im Einwohnerrat interessierst, melde Dich bitte bei der Parteileitung. Alle Termine und die Kontaktinformationen findest Du hier: https://spbuchs.ch/
Wir wünschen dir eine farbenfrohe Frühlingszeit.
Liebe Grüsse
Thomas und Heike