Buchs gestalten statt verwalten

20.10.2018 13:12
Von: Thomas Meier

Einwohnerrats-Sitzung vom 18.10.18: Beitritt zum Zukunftsraum kommt vors Volk

An der Einwohnerratssitzung vom 18.08.18 wurde das Budget und der Steuerfuss 2019 behandelt und Entscheide zu verschiedenen Postulaten und einer Motion wurden gefällt. Der Antrag bezüglich Postulat „Zukunftsraum Aarau“ wurde überraschend angenommen und kommt vors Volk. Das Postulat „Bärenplatz“ fand leider keine Mehrheit. Die Standpunkte der SP Buchs werden nachfolgend dargelegt.


Zukunftsraum Aarau

Nachdem wir bereits mit einer Motion von mir den Beitritt zum Zukunftsraum Aarau verlangt haben und ein gleichlautendes Postulat von Reto Fischer überwiesen wurde, legte der Gemeinderat gegen seinen eigenen Willen dem Einwohnerrat einen entsprechenden Antrag vor. Die SP Buchs hat sich für die Annahme des Antrags eingesetzt, da wir der Überzeugung sind, dass insbesondere in Anbetracht der finanziellen Lage unserer Gemeinde, der Zeitpunkt gekommen ist, um die Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses mit Aarau zu analysieren. Der Antrag wurde mit 21:16 Stimmen (bei zwei Enthaltungen) angenommen. Aufgrund eines Antrags von Seiten der FDP wird am 10. Februar 2019 eine Volksabstimmung über den Beitritt zum Zukunftsraum erfolgen. Mit eurer Hilfe werden wir die Befürworter mobilisieren und dem Beitritt von Buchs zum Projekt Zukunftsraum Aarau zum Durchbruch verhelfen.

 

Budget 2019 und Steuerfuss

Das Budget mit dem Steuerfuss von 108 Prozent wurde ohne grössere Diskussion verabschiedet. Diese Steuererhöhung ist dringend nötig, damit die Verschuldung nicht vollkommen aus dem Ruder läuft. Dies haben alle Parteien ähnlich gesehen, weshalb das Budget grossmehrheitlich angenommen wurde. Wir möchten euch auffordern, das Budget mit der Steuerfusserhöhung an der Abstimmung vom 25. November 2018 anzunehmen.

 

Postulat Bärenplatz

Mit diesem Postulat, das von Géraldine mitunterzeichnet wurde, hätte der Gemeinderat dazu bewegt werden sollen, die Gestaltung des Bärenplatzes als Begegnungszone anzugehen und seine Verweigerungshaltung aufzugeben. Die SP Buchs ist davon überzeugt, dass Buchs mit einem gestalteten Dorfzentrum an Attraktivität gewinnen würde. Leider hat das Postulat im Einwohnerrat keine Mehrheit gefunden, weshalb nun offen ist, wie es mit dem Bärenplatz weiter geht.

 

Motion "Natur findet Stadt"

Mit dieser von Marius mitunterzeichneten Motion wäre der Gemeinderat beauftragt worden, dem Projekt "Natur findet Stadt" beizutreten und die eigenen Flächen naturnah zu gestalten sowie Private auch dazu zu bewegen. Obwohl dies einer Zielsetzung des Gemeinderats in der aktuellen Legislatur entspricht, lehnte er die Motion aus Ressourcen-Gründen ab; der Einwohnerrat folgte dieser ablehnenden Haltung des Gemeinderats. Da dieses Projekt einem Legislaturziel des Gemeinderats entspricht, werden wir an diesem Thema dran bleiben und es mit Gemeindeammann Urs Affolter am 19. November 2018 an der offenen Parteileitungssitzung besprechen.

 

Postulat Renaturierung der Suhre

Erfreulicherweise wurde dieses Postulat, das Silvan mitunterzeichnete, ohne Diskussion an den Gemeinderat überwiesen, womit der Gemeinderat prüfen wird, ob eine Renaturierung der Suhre realisiert werden kann. Die SP Buchs ist der Ansicht, dass dadurch Tieren und Pflanzen der ihnen gebührende Lebensraum geschaffen, der Naherholungsraum aufgewertet und die Attraktivität des Dorfs gesteigert würde.

 

Weitere Informationen

AargauerZeitung-Online vom 18.10.18

- AargauerZeitung-Online vom 21.10.18

- Regionaljournal von SRF zum Zukunftsraum